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KIENLE Orgeln GmbH – Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen (AGB) 09/2011

1. Allgemein

Nachfolgende Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen gelten für alle, auch künftige Geschäfte mit dem Besteller. Anderslautende Bedingungen des Bestellers gelten als nicht vereinbart.

2. Vertragsschluss, Angebot

(1) Unsere in Katalogen, Prospekten und Anzeigen enthaltene Angebote, Preise, Maße und Abbildungen sind freibleibend und zunächst unverbindlich. An im Einzelfall ausgearbeitete Angebote sind wir 4 Wochen gebunden.
(2) Eine Bestellung ist ein bindendes Angebot. Dieses können wir binnen zwei Wochen in jeder Form annehmen. Jede Bestellung einer Einzel- oder Sonderanfertigung sowie deren nachträgliche Abänderung bedarf unserer schriftlichen Bestätigung.
(3) Offensichtliche Irrtümer, Druck-, Rechen-, Schreib-, und Kalkulationsfehler geben dem Besteller keine Ansprüche.

3. Preise

(1) Vorbehaltlich anderer Angaben oder Vereinbarungen verstehen sich unsere Preise ab Werk, und gegenüber Verbrauchern inklusive, gegenüber geschäftlichen Bestellern zuzüglich der bei Vertragsschluss geltenden Umsatzsteuer.
(2) Kosten für Verpackung, Versand, Verladung und Lieferung werden dem Besteller besonders berechnet, soweit nicht anders vereinbart. Die Wahl von Verpackung, Transportart und -weg obliegt uns. Etwaiger Zoll ist Sache des Bestellers.

4. Lieferung

(1) Vereinbarte Lieferzeiten und -termine sind nur verbindlich, wenn dies ausdrücklich vereinbart ist. Zumutbare Teillieferungen und Teilrechnungen sind zulässig.
(2) Lieferungen gelten im Zweifel oder wenn nicht ausdrücklich anders vereinbart bis zum Erdgeschoss.
(3) Der Umfang unserer Lieferpflicht ergibt sich nur aus dem Vertrag. Konstruktions- und Formabweichungen, die auf einer Verbesserung der Technik beruhen, sowie nicht wesentliche Farbabweichungen sind zulässig und kein Mangel.
(4) Erfüllt der Besteller Mitwirkungspflichten nicht oder nicht rechtzeitig (wie Vorlage von Maßen, Daten, Zeichnungen, Genehmigungen, Leistung von Anzahlungen bzw. Teilzahlungen), so verlängert sich unsere Lieferfrist angemessen.
(5) Änderungen an laufenden Aufträgen können nur vorgenommen werden, soweit es der Fertigungsstand erlaubt und bedürfen einer schriftlichen Vereinbarung.
(6) Im Falle höherer Gewalt (Betriebsstörungen, Arbeitskampf o.a.) verlängert sich die Lieferfrist angemessen.
(7) Im Falle nachweislich von uns unverschuldeter Nichtbelieferung mit Bauteilen durch unsere bisher zuverlässigen Lieferanten werden wir von unserer Leistungspflicht frei und können vom Vertrag zurücktreten.
(8) Stellt sich heraus, dass der Besteller keine hinreichende Gewähr für seine Zahlungsfähigkeit bietet, z.B. sich mit anderen Zahlungen an uns in Verzug befindet, so können wir Lieferung verweigern, bis Zahlung geleistet oder Sicherheit gestellt ist. Dies ist dem Besteller mitzuteilen. Nach erfolglosem Ablauf von 2 Wochen sind wir zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
(9) Nimmt der Besteller die Ware nicht ab, so können wir nach Setzung einer Nachfrist vom Vertrag zurücktreten oder Schadensersatz statt Leistung verlangen.
(10) Ein einseitiger Rücktritt des Bestellers im Einverständnis mit uns setzt Schriftform und, insbesondere bei Einzel- oder Sonderanfertigung, eine angemessene Abstandszahlung des Bestellers voraus.

5. Zahlung

(1) Ein Rechnungsbetrag wird, wenn nicht anders vereinbart, binnen 14 Tagen nach Rechnungsdatum frei Zahlstelle fällig.
(2) Teil- und Abschlagzahlungen können, insbesondere bei Einzel- oder Sonderanfertigung, vereinbart werden.
3) Skonto, Rabatt o.a. muss ausdrücklich schriftlich vereinbart werden.
(4) Bei Überschreitung des vereinbarten Zahlungsziels bzw. 14 Tage nach Rechnungsdatum tritt ohne weiteres Verzug ein. Der Verzugszins beträgt bei Verbrauchern 5% bzw. bei Unternehmer 8% über jeweiligem Basiszinssatz der EZB.
(5) Für Lieferungen außerhalb der BRD gilt Vorauszahlung bei Bestellung, soweit nicht schriftlich anders vereinbart ist.
(6) Der Besteller ist zur Aufrechnung oder Geltendmachung eines Zurück-behaltungsrechts nur berechtigt, wenn seine Gegenforderung bzw. sein Zurückbehaltungsrecht unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.

6. Gefahrübergang

(1) Versand, auch etwaige Rücksendungen, erfolgt auf Kosten und Gefahr des Bestellers, soweit nicht anders vereinbart.
(2) Etwaige Transportschäden bei nicht von uns selbst ausgeführten Transporten sind gegenüber dem Frachtführer unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Der Sachver-halt ist festzustellen und mit Frachtpapieren uns unverzüglich mitzuteilen.

7. Gewährleistung

(1) Wir leisten für von uns hergestellte Teile eine Gewähr von 2 Jahren ab Gefahr-übergang sowie 10 Jahre Materialgarantie.
(2) Für Fremderzeugnisse erstreckt sich unsere Gewährleistung auf die Gewährleis-tungsansprüche, die uns gegenüber dem Lieferanten bzw. Hersteller der Fremder-zeugnisse zustehen.
(3) Eine Gewährleistung erlischt, wenn von Dritten an der von uns gelieferten Sache Veränderungen vorgenommen werden.
(4) Wir haften nicht für Schäden, die entstanden sind infolge ungeeigneter oder unsachgemäßer Verwendung; fehlerhafte Lagerung, Montage, Reparaturen oder Reparaturversuche; Veränderungen durch den Besteller oder Dritte; fehlerhafte Inbetriebnahme und Behandlung sowie fehlerhaften Anschluss von Komponenten oder Geräten. Wir haften auch nicht für Schäden, die auf unzutreffenden Angaben zum Aufstellort, nicht ausreichender Information über Funktion und Bedienung, auf normaler Abnutzung und Verschleiß, oder auf von uns nicht zu vertretenden elektrische, mechanische, physikalische oder chemische Einflüssen beruhen.
(5) Mitgelieferte Software wird nur zur bestimmungsgemäßen Nutzung und nicht zu Eigentum überlassen.

8. Beanstandungen, Mängelrügen, Haftung

(1) Etwaige Beanstandungen wegen unvollständiger oder fehlerhafter Lieferung sind unverzüglich schriftlich mitzuteilen.
Bei berechtigter Beanstandung obliegt uns, auf unsere Kosten entweder den Mangel zu beheben oder Ersatz zu liefern. Bei Einzel- oder Sonderanfertigung kommt nur Behebung des Mangels in Betracht.
(2) Der Besteller hat ein Rücktrittsrecht erst dann, wenn wir den Grund berechtigter Beanstandung trotz wiederholter Aufforderung und trotz angemessener Nachfrist nicht beseitigen oder wenn eine Nachbesserung wiederholt fehlschlägt.
(3) Die Beseitigung des Grundes berechtigter Beanstandung durch einen Dritten bedarf unserer vorherigen Zustimmung. Beseitigt ein Dritter dennoch die Beanstandung, so ersetzen wir nur die fiktiven Kosten einer Beseitigung durch uns.
(4) Für jegliche etwaige weitere Ansprüche des Bestellers auf Ersatz von Schäden, die nicht an der gelieferten Sache selbst entstanden sind, treten wir nicht ein. Wir haften nicht für etwaige Folgeschäden. Eine Produkthaftung ist ausgeschlossen.
(5) Veränderungen durch Alterungsprozesse, z.B. bei Alterung von Holz, stellen keinen Mangel dar.
(6) Unbeschadet unserer Gewährleistung für die gelieferte Sache selbst haften wir für den Ersatz aller Schäden gleich aus welchem Rechtsgrund nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Unsere Haftung für Erfüllungsgehilfen erstreckt sich dabei auf deren Auswahl und etwa erforderliche Überwachung.

9. Eigentumsvorbehalt

Für die von uns gelieferten Sachen gilt Eigentumsvorbehalt bis unsere sämtlichen Forderungen gegen den Besteller restlos beglichen sind, und zwar ungeachtet etwaiger anderslautender Bedingungen und Verträge. Solange ist Verpfändung oder Sicherheitsübereignung der von uns gelieferten Sachen unzulässig.
Für den Fall des Weiterverkaufs tritt der Besteller seine Kaufpreisforderung bereits mit Abschluss des Vertrags und ohne dass es weiterer Erklärung bedarf an uns sicherungshalber ab. Weiterverkauf oder Pfändung ist unverzüglich anzuzeigen.

10. Beistellung von Material und Hilfspersonen

Wird vom Besteller Material oder Gerät bereitgestellt, so geschieht dies auf seine Kosten und Gefahr. Das bereitgestellte Material oder Gerät muss in einwandfreiem Zustand, bereitgestellte Hilfskräfte bzw. Hilfsleistungen müssen geeignet sein.

11. Technische Unterlagen

Von uns gefertigte und Bestellern überlassene Zeichnungen/technische Angaben sind vertraulich und urheberechtlich geschützt und dürfen Dritten nur mit unserer Zustimmung überlassen werden.

12. Schlussbestimmungen

(1) Es gilt ausschließlich deutsches Recht.
(2) Bei Übersetzungen ist im Zweifel der deutsche Text maßgeblich.
(3) Sollte eine oder mehrere Einzelregelungen unserer Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen sich als rechtsunwirksam erweisen, so tritt an deren Stelle eine wirksame Bestimmung, die dem von den Parteien gewollten wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt.
(4) Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist Ditzingen-Heimerdingen, soweit gesetzlich zulässig.

KIENLE Orgeln GmbH – AGB Fassung 09/2011

 
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